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Angriffs- und Verteidigungsmittel
Im Folgenden sind die einzelnen rechtlichen Möglichkeiten, die das Gesetz zur Verfügung stellt, erläutert.
Der Gesetzgeber räumt dem Unternehmer, der meint, ein Mitbewerber verstoße gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften, Angriffsmittel wie die Abmahnung, die einstweilige Verfügung und das Klageverfahren ein.
Der Mitbewerber, der den Vorwurf für unberechtigt hält, kann sich verteidigen mit einer Schutzschrift, einem Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung, einem Aufhebungsverfahren oder einer negativen Feststellungsklage.